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Aktuelle Rechtsverordnungen unter: Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Beschluss vom 16. Mai 2020)

HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN 

Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindergärten

Jedes Kind soll nach den Pfingstferien wieder tageweise betreut werden
Die Vorschriften der Corona-Verordnung für die Kinderbetreuung sollen ab Montag, 18. Mai 2020 vom Land geändert werden. Ziel ist die angekündigte Ausweitung der Kinderbetreuung in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs. Dies stellt die kirchlichen und freien Träger in Plankstadt vor große Herausforderungen, denn die Ausweitung der Betreuungskapazitäten unter Beachtung der umfangreichen Hygienebestimmungen ist eine organisatorische Herausforderung. Allerdings wird dabei ein Entscheidungsspielraum vor Ort eingeräumt, den man in Plankstadt auch braucht. Wie die neue Öffnung im Bereich der Kinderbetreuung aussehen wird, darüber berieten sich in einem kurzen Treffen daher die Leiterinnen der Kinderbetreuungseinrichtungen mit Bürgermeister Nils Drescher, Hauptamtsleiter Stephan Frauenkron sowie Martina Mehrer, im Rathaus die Ansprechpartnerin unter anderem für die Kinderbetreuung. Drescher betonte zu Beginn der Besprechung wie stark er honoriere, wie die Kinderbetreuungseinrichtungen mit der besonderen Situation umgehen, welche Kreativität sich zeige und welcher Einsatz geleistet werde, die gesetzlichen Vorgaben vor Ort im Dialog umzusetzen.

Bedarf für die erweiterte Notbetreuung jetzt bis zu den Sommerferien anmelden
Engagement und Wille ist also da, ebenso der Wunsch der Erzieherinnen und Erzieher die Kinder wieder schrittweise in die Einrichtungen zurück zu bekommen. Dabei hat man sich auf folgendes Verfahren für alle Einrichtungen in Plankstadt geeinigt. Ab dem 18.05. wird aufgrund der heute noch fehlenden Regelungen des Landes zunächst die erweiterte Notbetreuung weiter angeboten. Eltern, die beabsichtigen vor den Sommerferien für Ihr Kind die erweiterte Notbetreuung in Anspruch zu nehmen, sollen ihren Betreuungsbedarf bei den Einrichtungsleitungen bis spätestens Mittwoch, 20. Mai möglichst verbindlich anmelden. Basierend auf diesem Betreuungsbedarf berechnen die Einrichtungen dann die möglichen zusätzlichen Angebote für den eingeschränkten Regelbetrieb. Dieser soll nach den Pfingstferien in Plankstadt starten, die Einrichtungen stellen im optimalen Fall dann 50% der vorhandenen Plätze zur Verfügung. Ziel ist es, alle Kinder deren Eltern keinen Anspruch auf eine erweiterte Notbetreuung haben, an wenigstens 1 bis 2 Tagen im Wechsel in festen Gruppen tageweise in die Einrichtung zurückzuholen.

Umfangreiche Vorbereitungen zum Start des eingeschränkten Regelbetriebs
Da die Gruppeneinteilung und die Betreuungstage im Dialog mit den Eltern zu planen ist, kann der eingeschränkte Regelbetrieb erst nach den individuellen Schließzeiten jeder Einrichtung in den Pfingstferien am 15.06.2020 beginnen.
„Ich hoffe, dass alle Eltern ihren Kindern den auf Tage eingeschränkten Besuch der Einrichtungen nach Pfingsten ermöglichen“, appelliert Bürgermeister Nils Drescher. Dies entspannt die häusliche Situation, alle Kinder brauchen für Ihre Entwicklung dringend den Kontakt zu Gleichaltrigen und den pädagogischen Fachkräften.
Für die Hygiene in den Einrichtungen sind bereits umfangreiche Maßnahmen getroffen und weitere in Vorbereitung. Die Vorgaben erstrecken sich auf das Spielen, die Mahlzeiten, wobei nach jeder versorgten Gruppe gelüftet werden muss und die Tische zu reinigen sind, und den gesamten Alltag in den Einrichtungen.

Elternbeiträge fehlen
Die Kosten für die Kinderbetreuung in Zeiten von Corona haben sich kaum geändert. Die Personal- und Betriebskosten laufen weiter, zusätzlich sind die Hygienemaßnahmen zu zahlen.
Wie sieht es daher mit den Elternbeiträgen aus? Die Elternbeiträge für die Monate April bis Juni werden gestundet und nicht von den Konten der Eltern abgebucht. Klar ist bisher, dass die Notfallbetreuung jeweils anteilig für die genutzten Tage von den Eltern gezahlt werden muss. Eine ähnliche Regelung wird wahrscheinlich für den eingeschränkten Regelbetrieb gelten. Die Einnahmeausfälle für die Gemeinde bei einem eingeschränkten Regelbetrieb nur bis Juli beziffert Bürgermeister Drescher mit ca. 280.000 Euro. Das Land hat der Gemeinde bisher rund 130.000 Euro als Soforthilfe zugesagt. Der Gemeinderat wird im Juni über die Höhe der Beiträge und einen Erlass der Elternbeiträge entscheiden.

Anmeldung zur Notbetreuung, Formular (44 KB)

Die wesentlichen Änderungen ab 18. Mai 2020 (Beschluss vom 16. Mai)

Corona-Verordnung KITAS UND KINDERPFLEGE (521,8 KB) (ab 18. Mai 2020)

Corona-Verordnung BESUCHSREGELUNGEN (Stand 14. Mai 2020)

Corona-Verordnung SPORTWETTKÄMPFE (Stand 14. Mai 2020)

Corona-Verordnung BERUFSBILDUNG (Stand 14. Mai 2020)

Corona-Verordnung AUSLEGUNGSHINWEISE (74,2 KB) (Stand 12. Mai 2020)

Corona-Verordnung GASTSTÄTTEN (89,4 KB) (Stand 10. Mai 2020)

Corona-Verordnung KOSMETIK und FUßPFLEGE (125,9 KB)(Stand 10. Mai 2020)

Corona-Verordnung VERGNÜGUNGSSTÄTTEN (117,8 KB) (Stand 10. Mai 2020)

Überblick über die Änderungen ab 18. Mai 2020

Kitas und Kindertagespflege

Start der Einleitung eines Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Ausgestaltung erfolgt durch die Träger vor Ort.

Speisegaststätten, Freizeiteinrichtungen und Dauercamper

- Ab dem 18. Mai dürfen Speisewirtschaften wieder unter Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den
  Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich.
- In räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in  Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie
  möglich. Fragen und Antworten zur Öffnung der Speisegaststätten.
- Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist dürfen unter Auflagen öffnen.
  Das gilt nicht für Freizeitparks.

- Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften.
  Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur,
  soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Lockerungen beim Besuch in Heimen

Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege, Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz dürfen wieder zu Besuchszwecken betreten werden. Dabei gelten zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner folgende Schutzmaßnahmen:


- Pro Bewohnerin und Bewohner ist pro Tag grundsätzlich ein Besuch erlaubt. Der Besuch wird dabei auf zwei Personen
  beschränkt. Ausnahmen von den vorgenannten Einschränkungen sind insbesondere für nahestehende Personen im
  Rahmen der Sterbebegleitung vorgesehen. Die Einrichtungen können u.a. in Abhängigkeit ihrer personellen Kapazitäten
  und der örtlichen Gegebenheiten die Zeiten festlegen, während denen Besuche in der Einrichtung möglich sind. Ferner
  kann die Einrichtung die Zeitdauer der Besuche pro Bewohner festlegen. Wenn einem Besuchswunsch nicht entsprochen
  werden kann, muss die Einrichtungsleitung zeitnah Alternativvorschläge vorlegen. Die Regelung bewegt sich zwangsläufig
  im Spannungsfeld zwischen dem Ziel, allen Besuchswünschen nach Möglichkeit zu entsprechen und den Grenzen der
  Leistungsfähigkeit der Einrichtungen.

- Besuche sind nur im Bewohnerzimmer, Besucherzimmern oder anderen geeigneten Besucherbereichen zulässig. Besuche im
  Bewohnerzimmer können von der Einrichtung ausgeschlossen werden, wenn Besucherzimmer oder andere geeignete
  Besucherbereiche vorhanden sind. Im Falle der Sterbebegleitung oder bei bettlägerigen Bewohnerinnen und Bewohnern mit
  behinderungsspezifischen Bedarfen sind Besuche auch im Bewohnerzimmer zu ermöglichen.

- Besuchswünsche sollen bei der Einrichtung vorab angemeldet werden, um den Einrichtungen ein Besuchsmanagement zu
  ermöglichen. Unangekündigte Besuche sind ohne Einverständnis der Einrichtung nicht möglich.

- Die Besucher müssen von der Einrichtung registriert werden. Das ist notwendig, um nötigenfalls eine Kontaktnachverfolgung
  durchführen zu können.

- Einrichtungen können aus Gründen des Infektionsschutzes nur nach vorheriger Händedesinfektion betreten werden.

- Besucherinnen und Besucher haben zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner während des gesamten Aufenthalts
  in der Einrichtung eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen,
  wenn dies nicht aus medizinischen Gründen oder aus sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist.

- Besucherinnen und Besucher müssen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen in der Einrichtung einhalten.
  Ausnahmen hiervon sind vorgesehen in Fällen wie zum Beispiel der Sterbebegleitung.

- Die Einrichtungen haben in einem einrichtungsspezifischen Besuchskonzept festzulegen, das die örtlichen Gegebenheiten
  berücksichtigt wie sie Besuche und Zutritte nach den vorgenannten Vorgaben ermöglichen werden.

- Sofern Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Kurzzeitpflege erbringen, gelten die vorgenannten Besuchsregelungen
  entsprechend.

- Für Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen gelten Ausnahmen, sofern dort mit Blick auf die körperliche
  Konstitution der Bewohner nicht von einer erhöhten Vulnerabilität der Bewohnerinnen und Bewohner ausgegangen
  werden muss. In diesen Fällen gelten – wie bisher – keine Einschränkungen bei den Besuchsmöglichkeiten.
  Die Einrichtungsleitung entscheidet darüber.

- Ab dem 18. Mai werden auch wieder Besuche der Einrichtungen aus beruflichen Gründen wie zum Beispiel durch Friseure,
  Physiotherapeuten, Logopäden, Seelsorger unter anderem regelhaft erfolgen können, sofern geeignete Schutzmaßnahmen
  getroffen werden und die Einrichtungsleitung zustimmt.

Lockerungen beim Besuch in Krankenhäusern

Für Krankenhäuser sind die folgenden Regelungen geplant:

- Die Zahl der Besucher in Krankenhäusern soll in der Regel auf einen Besucher pro Tag und Patient beschränkt sein.
  Damit sollen Menschenansammlungen in der Klinik vermieden werden, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten
  werden kann.

- Besucher, bei denen eine aktive Covid-19-Erkrankung nicht sicher ausgeschlossen ist oder die innerhalb der
  Inkubationszeit Kontakt zu einem an Covid-19-Erkrankten hatten, dürfen die Einrichtung nicht betreten, um
  eine Ansteckung weiterer Personen zu vermeiden.

- Die in vielen Bereichen der Öffentlichkeit üblichen Schutzmaßnahmen wie Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes,
  das Einhalten des Mindestabstands sowie die hygienische Händedesinfektion sind auch im Krankenhaus
  einzuhalten. Die Einrichtungsleitung kann Ausnahmen zulassen, insbesondere im Rahmen der Sterbebegleitung
  oder zur Unterstützung der Patientinnen und Patienten bei der Nahrungsaufnahme.

- Das Krankenhaus muss für bestimmte hochgradig infektionsgefährdete Patientengruppen
  wie beispielsweise Patienten nach Knochenmarkstransplantation weitergehende Schutzmaßnahmen
  veranlassen. Diese können je nach medizinischer Einschätzung bis zu einem kompletten Besuchsverbot reichen.

Lockerungen bei der beruflichen Bildung

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat am 14. Mai 2020 eine Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs der beruflichen Bildungseinrichtungen veröffentlicht. Auf Grundlage dieser Verordnung sind ab dem 18. Mai die Erbringung von Kursen der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und die Durchführung von beruflichen Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen wieder möglich.

Bislang waren auf Grundlage der Corona-Verordnung Kurse für Auszubildende im ersten Lehrjahr an Überbetrieblichen Ausbildungsstätten nicht möglich. Gleiches galt für Maßnahmen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites und Drittes Buch, wenn in diesem Jahr noch keine Prüfungen anstanden.

Die Regelung zu den Infektionsschutzmaßnahmen beinhaltet neben einem Verweis auf die für die Schulen in Baden-Württemberg geltenden Vorgaben auch Vorschriften zur Raumhygiene vor allem in Ausbildungswerkstätten und ähnlichen Räumlichkeiten sowie Anweisungen zum Infektionsschutz in Wohnheimen und Internaten.

Was wird geöffnet?
- Kurse der überbetrieblichen Berufsausbildung auch für das erste Lehrjahr (bislang nur ab 2. Lehrjahr)
  (§ 3 Corona-Verordnung Berufsbildung)

- Bildungsmaßnahmen im Rahmen der Förderung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch oder
  nach dem Dritten Kapitel Sozialgesetzbuch Drittes Buch, etwa Kurse für Arbeitssuchende
  zur Eignungsfeststellung unabhängig von Prüfungen oder Prüfungsterminen
  (§ 5 Corona-Verordnung Berufsbildung)

- berufliche Fortbildungen wie etwa Meister-Kurse (§ 6 Corona-Verordnung Berufsbildung)

Welche Vorgaben für den Infektionsschutz enthält die Verordnung?

- Die für Schulen geltenden Vorgaben, wie Abstand, Unterrichtsorganisation, Wegeführung,
  Reinigung etc. sowie die branchenspezifischen Verordnungen etwa für 
  Friseure und andere körpernahe Dienstleistungen gelten entsprechend.

- Es ist ein Hygieneplan zu erstellen.

- Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist erforderlich, sobald der Mindestabstand
  nicht sicher eingehalten werden kann.

- Es hat eine regelmäßige Desinfektion von Flächen und benutzten Gegenständen stattzufinden.

- Bei der Unterbringung in Wohnheimen oder Internaten ist eine Einzelbelegung vorzusehen,
  eine Zweierbelegung ist bei Einhaltung bestimmter Vorgaben möglich.

- Die Vorgaben des Arbeitsschutzes sind einzuhalten. Für Beschäftigte aus Risikogruppen sind
  Schutzmaßnahmen zu ergreifen.


Wer ist von der Öffnung nicht betroffen?
Eine Öffnung von privaten Bildungseinrichtungen wie etwa Anbieter von Näh- oder Kochkursen wird mit dieser
Verordnung nicht bewirkt.


Wiederaufnahme der Personenschifffahrt
Die Fahrgastschifffahrt in Baden-Württemberg ist ab dem 18. Mai 2020 wieder ausdrücklich erlaubt. Wie in anderen Verkehrsträgern gilt die Maskenpflicht. In der Fahrgastschifffahrt ist aufgrund des vorhandenen relativ großen Raumes, der möglichen Durchlüftung und der weitgehenden Beförderung im Freien das Infektionsrisiko gering, weshalb neben der bestehenden Maskenpflicht auf eine zusätzliche Abstandspflicht verzichtet werden kann.

Der Überblick für den 11. Mai:

- Im öffentlichen Raum dürfen Sie auch mit den Personen eines weiteren Hausstands unterwegs sein. So können Sie sich
  mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.
  Fragen und Antworten zu dem Thema finden Sie hier.

- In privaten Räumen sind nun nicht mehr nur direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), sondern zusätzlich auch
  Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen
  im nichtöffentlichen Raum ausgenommen. Fragen und Antworten zu dem Thema finden Sie hier.

- Musikschulen und Jugendkunstschulen können einen eingeschränkten Betrieb aufnehmen.

- Fahrschulen können wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso Flugschulen.

- Sonnenstudios dürfen wieder öffnen. (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht)

- Weitere körpernahe Dienstleistungen sind wieder möglich. 

  Dazu zählen:Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoo-Studios, Piercingstudios

- Vergnügungsstätten wie Spielbanken, Spielhallen sowie Wettvermittlungsstellen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen.
  Sie dürfen aber keine gastronomischen Angebote anbieten.

- Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen unter Auflagen wieder öffnen. 

- Freiluft-Sport mit Tieren kann unter Auflagen wieder stattfinden, etwa Reitanlagen und Hundeschulen.
  Fragen und Antworten zu dem Thema finden Sie hier.

- Sportboothäfen dürfen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wieder den Betrieb aufnehmen.

- Luftsport ist wieder möglich. Dazu zählt auch der Modellflug.

- Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG)
  zu tragen sowie in Flughafengebäuden.

Fragen und Antworten zu den Lockerungen ab 11. Mai 2020

Fahrplan zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen (6. Mai 2020)

Die Landesregierung hat einen Stufenplan ausgearbeitet, um in den kommenden Wochen weitere Lockerungen in Baden-Württemberg umzusetzen. Der Plan gilt vorbehaltlich der Infektionslage und muss noch vom Kabinett verabschiedet werden. 

Der Stufenplan

Die Erläuterung und weiterführende Links für Baden-Württemberg finden Sie hier.

Fahrplan für die weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs.

Änderungen ab Montag, 4. Mai 2020

Erlaubnis von Versammlungen und Religionsausübung

Unter Auflagen sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten von Kirchen und Religions- und Glaubensgemeinschaften, etwa Kirchen, Moscheen oder Synagogen wieder erlaubt. Dies gilt auch für entsprechende Ansammlungen unter freiem Himmel. Zulässig sind somit wieder insbesondere:

- Gottesdienste
- Gebetsveranstaltungen

Außerdem werden bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten wieder maximal 50 Teilnehmende zugelassen. Es sind jeweils besondere Schutzvorkehrungen zu treffen, die in einer Ausführungs-Verordnung des Kultusministeriums geregelt sind. Zudem sind die Hygienevorschriften zu beachten. 

Weitere Öffnungen im Einzelhandel unter Auflagen

Es dürfen alle Ladengeschäfte – unabhängig von ihrer Verkaufsfläche – unter Auflagen wieder vollständig öffnen.
Die 800 Quadratmeter-Regelung entfällt.

Sie haben darauf hinzuwirken, dass

- im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten und des Notwendigen der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden,
- ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern, zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten
  Trennvorrichtungen vorhanden sind.

Es gilt weiterhin die Richtgröße , dass sich pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche nur eine Person (einschließlich Personal) im Laden aufhalten soll.

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (03. Mai 2020) (72,1 KB)

Öffnung weiterer Betriebe unter Auflagen

Unter Hygiene-Auflagen dürfen des Weiteren öffnen:

- Friseurbetriebe für die Richtlinie bitte klicken
- Fußpflegestudios für die Richtlinie bitte klicken
- Zahnärzte dürfen wieder uneingeschränkt praktizieren

Bildung

- Zum 4. Mai 2020 dürfen Bildungseinrichtungen im Bereich der beruflichen Bildung wieder stufenweise ihren Betrieb aufnehmen.
  Näheres regeln die jeweils zuständigen Ressorts. Es soll gewährleistet werden, dass Ausbildungen fortgesetzt und abgeschlossen
  werden können.
- Bereits beschlossen war die stufenweise Öffnung der Schulen zum 4. Mai 2020 mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein
  bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen
  der beruflichen Schulen. Das Kultusministerium hat hierzu eine Verordnung erlassen.

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums

- Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben hingegen geschlossen.
  Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und wurde erweitert.
- Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte
  Wissenschaften, der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und den Akademien des Landes sowie privaten Hochschulen
  bleibt ausgesetzt.
  Er wurde zum 20. April 2020 aber in digitalen Formaten wieder aufgenommen.
  Mensen und Cafeterien bleiben jedoch geschlossen.
  Hochschulbibliotheken können unter Auflagen öffnen.
- In Musikschulen soll unter bestimmten Voraussetzungen und in einzeln festgelegten Bereichen Unterricht ermöglicht werden.
  Näheres regelt das Kultusministerium.

Pflegeheime

Die Ausgangsbeschränkungen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen entfallen, so dass die Heimbewohnerinnen und Bewohnerinnen wieder die Einrichtung auch ohne triftigen Grund verlassen können. Allerdings werden in der Corona Verordnung nun  besondere Vorgaben zum Infektionsschutz gemacht, zu denen unter anderem eine vierzehntägige Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen gehört, die für Bewohner gilt, die die Einrichtung verlassen haben. Siehe § 6, Absatz 4a.

Veranstaltungen

Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Großveranstaltungen, wie etwa

- Volksfeste.
- Größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern
- Größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen- und Weinfeste.
- Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen.

Unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter irgendwann stattfinden können, ist derzeit aufgrund der in diesem Bereich besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen und abhängig vom weiteren epidemiologischen Verlauf.

Öffnungen ab dem 6. Mai unter Auflagen

- Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten
- Tierparks und Zoos
- Spielplätze (öffentliche Bolzplätze bleiben geschlossen)

Die Auflagen und Richtlinien werden hier zeitnah veröffentlicht.

Weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben

- Gaststätten, Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen und ähnliche Einrichtungen.
  Der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, Cafés und Eisdielen bleibt gestattet.
- Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
- Messen, Kinos (ausgenommen Autokinos, die weiterhin geöffnet bleiben dürfen),
- Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken,
  Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
- der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern,
- Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
- Kosmetik- und Nagelstudios

Weiter geltende Beschränkungen

- Das Abstandsgebot und die Kontaktbeschränkungen bleiben aufrechterhalten, einschließlich des Verzichts
  auf private Reisen und Verwandtenbesuche.
- Ebenfalls weiterhin untersagt sind Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen
  und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sofern keine Ausnahmen
  zugelassen sind. Ausnahmen gelten unter anderem für Bildungseinrichtungen in Bezug auf die berufliche Bildung
  und den Bereich des Spitzensports.
- Besuchsverbote in Krankenhäusern und stationären Pflegeeinrichtungen bleiben bestehen mit den bisher schon
  möglichen Ausnahmen

Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Stand 29. April 2020)

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs (202,3 KB)

Link zur Homepage des Kultusministeriums

Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderung

Corona-Verordnung Einreise (stand 24. April 2020)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (281,3 KB)

Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende (Fassung 24. April 2020) (305 KB)

Erweiterte Notbetreuung

Kinder in Plankstadt: Erweiterte Notbetreuung, gültig ab 27. April 2020

An die Verantwortlichen im Bereich Schule und Kinderbetreuung: Stand 27. April 2020

Das Land Baden-Württemberg hat die sechste Änderung der Corona-VO in Kraft gesetzt. Damit entsteht ein Anspruch für viele Kinder auf eine erweiterte Notbetreuung nach dem neuen § 1a der Corona-VO.
 
-     Die Anmeldung für die erweiterte Notbetreuung soll direkt über die Einrichtungen erfolgen. Bitte stellen Sie ihre telefonische
      Erreichbarkeit daher sicher.
-     In der Anlage haben wir ein Muster für die Anmeldung für Sie beigefügt. Bitte nutzen Sie dieses Formular, da die Gemeinde
      im Falle einer Entscheidung nach Absatz 3 des § 1a nach pflichtgemäßen Ermessen bei Mangel an verfügbaren Plätzen 
      in ihrer Einrichtung anhand der im Formular erfragten Daten über die Aufnahme entscheiden wird.
-     Bitte teilen Sie uns umgehend per E-Mail an Frau Mehrer und Herrn Frauenkron mit, wenn die Anzahl der Anmeldung
      die voraussichtliche Zahl der verfügbaren Plätze nach Absatz 5 überschreitet.
-     Fügen Sie der E-Mail mit der Meldung, dass die Plätze nicht ausreichen, eine Tabelle mit den erfassten Anmeldedaten aus
      dem Formular bei.
-     Wir gehen davon aus, dass Sie 50% der Regelplätze nach Betriebserlaubnis, bzw. des Klassenteilers wie in Absatz 5 geregelt
      in Ihrer Einrichtung bereitstellen können.
-     Bitte beachten Sie die Hygieneregeln, beispielsweise zum Abstand beim Verzehr von Speisen.
 
In der Anlage haben wir zu Ihrer Information ein Schreiben der Kultusministerin und die Pressemitteilungen sowie ein Formular, um die Einsatzfähigkeit ihres Personals zu prüfen, beigefügt.
 
Auch wenn wir in Plankstadt Bedenken gegen eine solch starke Ausweitung der Notfallbetreuung haben, sind die gesetzlichen Regelungen von uns umzusetzen. Die Beiträge für Mai werden, wie bereits die für April, ausgesetzt. Eltern, die die erweiterte Notbetreuung in Anspruch nehmen, weisen Sie bei Nachfrage darauf hin, dass die üblichen Beiträge und die Essensgelder für die Notbetreuung zu zahlen sind.

Bei Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
 
Ein herzliches Dankeschön von Frau Mehrer, Herrn Frauenkron und mir für die sehr gute Zusammenarbeit in den letzten Wochen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Nils Drescher
Bürgermeister  
 

Schreiben zur Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs (737,9 KB)

Formular "Einsatzfähigkeit" (23,8 KB)

Pressemitteilung "Wiederaufnahme Unterrichtsbetrieb" (127 KB)

Pressemitteilung "Notbetreuung wird vom 27. April 2020 an erweitert" (127,9 KB)

Verordnung Notbetreuung

6. Änderung der Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg - Hinweise der Gemeindeverwaltung

Die bisher geschlossenen Geschäfte des Einzelhandels in Plankstadt können wieder öffnen, da in keinem Geschäft die Verkaufsfläche über der Grenze von 800 m² liegt. Dabei sind besondere Hygienebestimmungen zu beachten, die in der Gemeinsamen Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung (90,8 KB) geregelt sind.

Beachten Sie zudem die Auslegungshinweise des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohungsbau. (66,5 KB)

Von den Betreibern der Geschäfte ist vor der Öffnung zu gewährleisten, dass die verpflichtenden Bestimmungen zum Schutz der Kunden aber auch der Mitarbeiter eingehalten werden. Einen Vorschlag für einen mobilen Spuckschutz finden Sie hier: https://t1p.de/e52t.

Bereits ab Montagmorgen wird die Ortspolizeibehörde die Einhaltung der Hygienebestimmungen vor Ort in allen geöffneten Geschäften prüfen und für Fragen zu den Regelungen zur Verfügung stehen. Die nun in Kraft tretenden erweiterten Hygienebestimmungen sind auch von den bereits geöffneten Geschäften einzuhalten.

Das Tragen von einfachen Mund-Nase-Bedeckungen (Community-Maske) wird empfohlen. Bürgermeister Nils Drescher appelliert dringend, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Plankstadt nur noch mit Mund-Nase-Bedeckungen die Geschäfte betreten. Anleitungen zum Basteln von solchen Bedeckungen gibt es reichlich, im Notfall kann auch ein Halstuch über Nase und Mund gezogen werden. Die Bedeckungen sollten überall getragen werden, wo es zu näherem Kontakt mit Menschen kommen könnte, beispielsweise auch im ÖPNV. Sollten in Plankstadt entsprechende Mund-Nase-Bedeckungen beim Einkaufen oder ähnlichen Situationen nicht getragen werden, wird die Ortspolizeibehörde umgehend eine verpflichtende Anordnung prüfen.

Die Kinderbetreuungseinrichtungen (Krippen, Kindergärten, Schulen, Tagespflege) bleiben weiterhin geschlossen. Eine Erweiterung der Notfallbetreuung in den Kindertagesstätten und eine schrittweise Öffnung der Schulen ist seitens des Landes ab dem 04.05.2020 angekündigt. Auch die Bücherei in Plankstadt bleibt noch bis zu diesem Datum geschlossen, um die erforderlichen Hygienemaßnahmen analog der Hygienebestimmungen für die Geschäfte umzusetzen. Für die Dienstleistungen der Verwaltung gilt weiterhin, dass ein Besuch des Rathauses nur in zwingenden Gründen und nach vorheriger Terminvereinbarung über E-Mail oder Telefon erfolgen kann.

An den sonstigen Regelungen der Verordnung wurden keine wesentlichen Änderungen vorgenommen. Geschlossen bleiben daher weiterhin:

- Gastronomiebetriebe, abgesehen vom Außerhaus-Verkauf
- Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen
- Theater, Opern, Konzerthäuser, zoologische und botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen
- Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen,
  Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
- Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und SpaßbädernFitnessstudios
  und ähnliche EinrichtungenSpielplätze
- Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe

Friseurbetriebe sollen nach Beschluss von Bund und Ländern unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz und Hygieneauflagen voraussichtlich ab 04.05.2020 wieder öffnen. 

Wir informieren über die konkreten Schritte der weiter angedachten Öffnungen, sobald uns diese bekannt sind.

Bei Fragen können Sie sich gerne an die Gemeindeverwaltung in Plankstadt wenden.

Wir sind für Sie da.
 
Ihr
Nils Drescher

Die Änderungen der Landesregierung gültig ab 27. April 2020

Die sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beinhaltet neben redaktionellen Anpassungen und Anpassungen der Bußgeldtatbestände folgende wesentliche Änderungen (die beiden ersten Punkte):

Versammlungen FAQ 

Ansprechpartner in allen Notfallsituationen

Link zu Corona-News der Bundesregierung

Neues zur weiteren Vorgehensweise in der Corona-Krise

Die Agentur für Arbeit stellt Material zum Kurzarbeitergeld zur Verfügung

Hotline beim Rhein-Neckar-Kreis

Hier finden Sie die wichtigsten Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen (FAQ).


Das Gesundheitsamt hat eine Hotline eingerichtet: 06221/5 22-18 81.
Bürgerinnen und Bürger können täglich (auch am Wochenende) von 07:30 Uhr bis 21 Uhr dort anrufen und sich beraten lassen.
 

Notkredite, Steuerstundung und Finanzspritzen

Die Corona-Krise stellt viele Unternehmen ernsthaft auf die Probe, sie betrifft inzwischen fast alle Branchen und Wirtschaftszweige. "Unbürokratisch" und "schnell" wolle der Staat nun helfen – und das ist auch nötig: Denn die sonst umständliche Beantragung von Staatshilfen ist nervenaufreibend und kostet Zeit, die die Unternehmen angesichts der plötzlichen Umsatzeinbußen nicht haben. 

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) setzt deshalb auf die "Bazooka" gegen die Coronakrise. Die Bazooka war eine raketenangetriebene Panzerabwehrhandwaffe der US-Armee. Als Metapher steht die „Bazooka“ im übertragenen Sinn für schnelle, unbürokratische Hilfe. Die Bundesregierung hat ein Sonderprogramm verabschiedet, das auch kleinen und mittleren Unternehmen durch die Coronavirus-Krise helfen soll. Dabei kündigte man von Hilfen in unbegrenztem Umfang an. Der Staat tue alles, damit kein Unternehmen durch die Epidemie in Existenznot gerate, möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehe. 

Eine breite Auswahl an Hilfeangeboten und Ansprechkontakten finden Sie auf der Seite des Rhein-Neckar-Kreises.

Bürgermeister Nils Drescher wendet sich an die Mitbürger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach vielen Änderungen der Vorschriften, haben wir seit dem Spitzengespräch der Kanzlerin mit den Ländern endlich weitgehend stabile Regeln, an die wir uns in Plankstadt strikt halten werden.

Hier finden Sie die Verordnung des Landes (91,4 KB)  gültig ab 20. April 2020

Polizei, Ortspolizeibehörde und auch ich selbst kontrollieren stetig die konsequente Einhaltung in Plankstadt. Zuwiderhandlungen werden von uns entschlossen verfolgt. Dies ist auch notwendig. Zum Stand 24.03.2020 haben wir in Plankstadt fünf bestätigte Personen, die sich mit dem neuen Virus infiziert haben. Diese befinden sich in häuslicher Quarantäne.

Am besten bleiben Sie im häuslichen Umfeld. Insbesondere Senioren und Menschen mit Vorerkrankungen sollten unbedingt zu Hause bleiben. Lassen Sie sich beim Einkauf helfen, z.B. von unserer Aktion „Plankstadt hilft“.

Das öffentliche Leben in Plankstadt ist weitgehend eingestellt. Meiden Sie Sozialkontakte, halten Sie möglichst 2 Meter Abstand. Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur noch alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des Hausstands gestattet. Versammlungen, öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Ansammlungen oder sonstige Zusammenkünfte von mehr als fünf Personen im nichtöffentlichen Raum sind verboten. Für Beerdigungen und Trauungen gelten besondere Regelungen. Diese erfragen Sie bitte beim Standesamt. Alle Einrichtungen in Plankstadt, Spiel- und Sportplätze usw. sind geschlossen.

Geschäfte. Die Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, und Tankstellen bleiben offen, der Donnerstagsmarkt auf dem Festplatz kann nach aktuellem Stand stattfinden. Ein Übersichtsschema mit den geöffneten und geschlossenen Geschäften und Betrieben ist im Mitteilungsblatt abgedruckt. Die Versorgung mit Lebensmitteln und Waren ist gesichert. Nur verordnete medizinische Fußpflege oder Therapien dürfen durchgeführt werden. Auch der lokale Einzelhandel darf Waren liefern. Gerne hilft auch unsere Aktion „Plankstadt hilft“ bei der Auslieferung dieser Waren. Bitte unterstützen Sie insbesondere unsere lokalen Einzelhändler in dieser schwierigen Zeit, eine Liste mit den aktuellen Liefer- und Abholangeboten ist abgedruckt, diese wird ständig aktualisiert.


Gastronomie. Bei den Gastronomiebetrieben ist nur noch ein Liefern und Abholen möglich (Take-Away). Bitte halten Sie beim Einkaufen oder Abholen von Speisen die Hygieneregeln ganz gewissenhaft ein! Eine Liste der Betriebe ist in diesem Mitteilungsblatt und auf unserer Homepage (www.plankstadt.de) veröffentlicht. Unterstützen Sie die Gastronomie in Plankstadt durch Ihre Bestellung.

ÖPNV. Der ÖPNV bedient weiterhin Plankstadt. Der Bürgerbus fährt seit Montag nur noch vormittags für absolut notwendige Fahrten. Ab dem 30.03. stellt der Bürgerbus den Betrieb auf einen „Rufbus“ um. Ruftaxis sind bekannt, der Bürgerbus wird nach diesem System für Sie erreichbar und für wichtige Fahrten zum Arzt oder zum Einkaufen nutzbar sein. Die Koordination der Anfragen übernimmt „Plankstadt hilft“ unter den unten genannten Nummern. Ihr beliebtes Bürgerbusteam wird Sie nach ihrem individuellen Bedarf weiterhin fahren.

Meine Verwaltung und ich sind nach wie vor für Sie da. Allerdings sind persönliche Vorsprachen nur noch nach telefonischer Voranmeldung und Terminvereinbarung möglich. Die Verwaltung arbeitet in sechs getrennten Kontaktbereichen weiter. Vieles kann per Telefon oder E-Mail erledigt werden. Schreiben Sie den Mitarbeitern Ihre Anliegen, schicken Sie ihre Kontaktdaten mit. Erreichen Sie die Kollegen nicht direkt, werden sich diese bei Ihnen melden.


Elternbeiträge für die Kinderbetreuung. Der Gemeindetag Baden-Württemberg empfiehlt seinen Mitgliedern, den Einzug der Elternbeiträge und Kindergartengebühren für den Monat April zunächst auszusetzen oder im Übrigen bei Härtefällen zu stunden. Die Gemeinde folgt dieser Empfehlung. Eine abschließende Entscheidung über die Erhebung ist hiermit nicht verbunden, diese wird später vom Gemeinderat zu treffen sein. Die Nicht-Erbringung der Kinderbetreuung ist in der aktuellen Gefährdungslage begründet und kein Verschulden der Gemeinde oder ihrer Träger. Auch im Namen der Erzieher/innen hoffe ich, dass wir hier finanziell von Bund und Land unterstützt werden, da die Kosten der Betreuung weiterbestehen.

Plankstadt hilft. Alle Älteren und Personen, die bereits Krankheiten haben sollten das häusliche Umfeld möglichst nicht mehr verlassen. Für dringende Erledigungen und Einkäufe habe ich die Nachbarschaftsaktion „Plankstadt hilft“ ins Leben gerufen. Von 8-16 Uhr wird Ihnen unter der Telefonnummer 0172-2 76 57 53 oder 2006-56 schnell und unbürokratisch in vielen Lebenslagen geholfen.
Ohne direkten Kontakt, können Sie zum Beispiel ihren Einkauf erledigen lassen, den Sie vor die Tür gestellt bekommen. Auch eine notwendige Fahrt mit dem Bürgerbus können Sie über diese Nummer anmelden.


Melden Sie sich - wir helfen gerne!

Noch ein paar Worte zum Schluss. Die Verunsicherung ist nachvollziehbar groß. Deshalb halten Sie sich bitte über die offiziellen Kanäle und unsere Homepage oder unseren telegram-Newsletter informiert. Leider ändern sich die Anweisungen manchmal innerhalb weniger Stunden und sind örtlich unterschiedlich. Ich wünsche Ihnen Ruhe und Zuversicht in dieser schwierigen Zeit. Die Entwicklung von Impfstoffen geht sehr schnell voran. Damit werden wir dieses Virus in den Griff bekommen. Jetzt gilt es sich strikt an die Regeln zu halten, um die weitere Ausbreitung zu stoppen.

Wir sind Plankstadt! Jetzt ist die Zeit, in der wir Plänkschter unseren sozialen Zusammenhalt beweisen können.

Beweisen Sie mit Abstand Nähe und Fürsorge für Ihre Mitmenschen!

Bleiben Sie bitte höflich und freundlich zu Ihren Mitmenschen, auch beim Einkauf von Hygieneartikeln.


Wir freuen uns über neue Helferinnen und Helfer für unsere Aktion „Plankstadt hilft“. Rufen Sie einfach an, wir merken Ihr Angebot vor.


Ihr Nils Drescher

Liefer- und Abholdienste in Plankstadt

Zur Unterstützung der örtlichen Gewerbebetriebe stellt die Gemeinde diese Liste der Liefer- und Abholservice-Anbieter in Plankstadt zur Verfügung (Stand 24. März 2020).

Ihr Angebot fehlt in dieser Liste? Dann melden Sie sich im Rathaus bei Bernhard Müller, Telefon: 2006-25 oder bernhard-mueller@plankstadt.de. Er wird Ihre Daten aufnehmen und die Auflistung aktualisieren.

Die Liste wird auch hier regelmäßig aktualisiert. Melden können sich ausschließlich Anbieter mit Sitz in Plankstadt!

Liste (Stand 10. April 2020)